Wie entstehen in der EU Gesetze, die das Leben aller Bürgerinnen und Bürger in der EU betreffen?
Das P-Seminar Europa-Brüsselfahrt des RWG 2024 erlebte vom 13. – 15.11.2023 eine sehr spannende und aufschlussreiche Politiksimulation an der Akademie für Politische Bildung in Tutzing. Gemeinsam mit Schülergruppen aus Hollfeld und Bad Windsheim wurde der Gesetzgebungsprozess zur Neugestaltung des europäischen Emissionshandels nachgespielt, indem alle 47 Teilnehmenden in die Rollen von Politiker*innen der EU-Institutionen Kommission, Parlament und Rat der EU sowie von das Gesetzgebungsverfahren kritisch verfolgenden Journalistinnen und Journalisten schlüpften.
Zunächst studierten die SuS die ihnen zugeordneten Rollenprofile, um sich dann als Abgeordnete, Mitglieder der Kommission oder Minister kennenzulernen und im Plenum vorzustellen. Dann begann die Arbeit an der Gesetzesinitiative zur Änderung der Emissionshandelsrichtlinie in den jeweiligen Gremien. Das bedeutete intensive Diskussionen in den einzelnen Fraktionen des Europäischen Parlaments über Themenpunkte auf der Suche nach Kompromissen, die wiederum als Änderungsanträge im Parlament vorgetragen und beraten wurden, bevor über sie abgestimmt wurde. Zum Beispiel wurde über die Ausweitung des Emissionshandels auf die Bereiche Verkehr, Gebäude und Landwirtschaft beraten. Der Mindestpreis von 40 €, den die Kommission forderte, wurde nur als Höchstpreis akzeptiert, eine Reduktion der Emissionen um jährlich 3,2% wurde beschlossen. Zölle auf importierte Waren fanden keine Mehrheit. Am Ende des ersten Arbeitstages war Frustration unter den Teilnehmenden darüber zu spüren, dass der Änderungsantrag keine Mehrheit im Parlament fand und deswegen weiterverhandelt werden musste. Auch die Vertreter*innen der Medien waren mit der Berichterstattung über die Verhandlungen ausreichend beschäftigt.
Am zweiten Verhandlungstag ging das Ringen um Kompromisse im Parlament und im Rat der EU mit teils heftigen und heißen Diskussionen, die sogar in den Verhandlungspausen nicht abrissen, weiter. Schließlich trugen auch verschiedene Lobbyisten ihre Forderungen vor. In einer von den Medien moderierten Podiumsdiskussion aller beteiligten Institutionen wurden die unterschiedlichen Standpunkte engagiert dargelegt. Schließlich kam es noch vor dem Abendessen zu einer Einigung und das Gesetz wurde nach der zweiten Lesung in modifizierter Form beschlossen. Das „Kamingespräch zur Europäischen Union“ mit dem Stellvertretenden Leiter der EU-Regionalvertretung der EU-Kommission in München, Dr. Renke Deckarm, bot den interessierten SuS die Möglichkeit, einen EU-Experten kennenzulernen und ihm Fragen zu stellen.
Zusammenfassend kann man sagen, dass das Planspiel allen SuS richtig viel Arbeit bereitete und ihren vollen Einsatz forderte. Dafür wurden sie aber mit viel Spaß bei den Diskussionen belohnt und haben viel über die europäische Klimapolitik und das Gesetzgebungsverfahren in der EU gelernt. Diese Erfahrungen und Einblicke sind sicherlich sehr wertvoll für die Planung und Durchführung der Europafahrt 2024 der 11. Klassen.
Maria Herrmann-Maier
Wie entstehen in der EU Gesetze, die das Leben aller Bürgerinnen und Bürger in der EU betreffen?
Das P-Seminar Europa-Brüsselfahrt des RWG 2024 erlebte vom 13. – 15.11.2023 eine sehr spannende und aufschlussreiche Politiksimulation an der Akademie für Politische Bildung in Tutzing. Gemeinsam mit Schülergruppen aus Hollfeld und Bad Windsheim wurde der Gesetzgebungsprozess zur Neugestaltung des europäischen Emissionshandels nachgespielt, indem alle 47 Teilnehmenden in die Rollen von Politiker*innen der EU-Institutionen Kommission, Parlament und Rat der EU sowie von das Gesetzgebungsverfahren kritisch verfolgenden Journalistinnen und Journalisten schlüpften.
Zunächst studierten die SuS die ihnen zugeordneten Rollenprofile, um sich dann als Abgeordnete, Mitglieder der Kommission oder Minister kennenzulernen und im Plenum vorzustellen. Dann begann die Arbeit an der Gesetzesinitiative zur Änderung der Emissionshandelsrichtlinie in den jeweiligen Gremien. Das bedeutete intensive Diskussionen in den einzelnen Fraktionen des Europäischen Parlaments über Themenpunkte auf der Suche nach Kompromissen, die wiederum als Änderungsanträge im Parlament vorgetragen und beraten wurden, bevor über sie abgestimmt wurde. Zum Beispiel wurde über die Ausweitung des Emissionshandels auf die Bereiche Verkehr, Gebäude und Landwirtschaft beraten. Der Mindestpreis von 40 €, den die Kommission forderte, wurde nur als Höchstpreis akzeptiert, eine Reduktion der Emissionen um jährlich 3,2% wurde beschlossen. Zölle auf importierte Waren fanden keine Mehrheit. Am Ende des ersten Arbeitstages war Frustration unter den Teilnehmenden darüber zu spüren, dass der Änderungsantrag keine Mehrheit im Parlament fand und deswegen weiterverhandelt werden musste. Auch die Vertreter*innen der Medien waren mit der Berichterstattung über die Verhandlungen ausreichend beschäftigt.
Am zweiten Verhandlungstag ging das Ringen um Kompromisse im Parlament und im Rat der EU mit teils heftigen und heißen Diskussionen, die sogar in den Verhandlungspausen nicht abrissen, weiter. Schließlich trugen auch verschiedene Lobbyisten ihre Forderungen vor. In einer von den Medien moderierten Podiumsdiskussion aller beteiligten Institutionen wurden die unterschiedlichen Standpunkte engagiert dargelegt. Schließlich kam es noch vor dem Abendessen zu einer Einigung und das Gesetz wurde nach der zweiten Lesung in modifizierter Form beschlossen. Das „Kamingespräch zur Europäischen Union“ mit dem Stellvertretenden Leiter der EU-Regionalvertretung der EU-Kommission in München, Dr. Renke Deckarm, bot den interessierten SuS die Möglichkeit, einen EU-Experten kennenzulernen und ihm Fragen zu stellen.
Zusammenfassend kann man sagen, dass das Planspiel allen SuS richtig viel Arbeit bereitete und ihren vollen Einsatz forderte. Dafür wurden sie aber mit viel Spaß bei den Diskussionen belohnt und haben viel über die europäische Klimapolitik und das Gesetzgebungsverfahren in der EU gelernt. Diese Erfahrungen und Einblicke sind sicherlich sehr wertvoll für die Planung und Durchführung der Europafahrt 2024 der 11. Klassen.
Maria Herrmann-Maier